Nachrichten zum Thema Wahlen

Wahlen SPD: „Die Messlatte für die Bürgermeister ist gelegt.“

„Mit seiner Rücktrittsankündigung hat der Landrat die Messlatte gelegt“, sagen der SPD-Chef im Kreis Norbert Spinrath und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Michael Stock.
Letzte Woche hatte der Landrat erklärt, er werde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen und so eine gemeinsame Wahl des Kreistags und des Landrats am 25. Mai 2014 ermöglichen. Diese Möglichkeit räumt ihm eine gesetzliche Neuregung der rot-grünen Landesregierung ein.

Veröffentlicht am 05.09.2013

 

Wahlen SPD schafft Sensation bei Landtagswahlen

Kandidatinnen verkürzen den Abstand deutlich - Nicole von den Driesch verliert nur knapp – SPD im Nordkreis vor der CDU stärkste Partei

„Am Ende eines sehr kurzen, aber auch intensiven Wahlkampfs war der Jubel bei den SPD-Wahlkämpfern sehr groß“ freuten sich Nicole von den Driesch, Ulla Meurer und Norbert Spinrath von der SPD im Kreis Heinsberg. „Wenn wir auch nicht im Landtag vertreten sein werden, so freuen wir uns doch, dass die SPD eine so hohe Stimmenzahl erhalten hat. Damit kann Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleiben und eine Koalitionsregierung mit einer guten Mehrheit im Landtag anführen.“

Veröffentlicht am 16.05.2012

 

News-Ticker

24.03.2019 18:57 Kommt zusammen für ein starkes Europa!
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. MEHR

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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