Nachrichten zum Thema Wahlen

Wahlen SPD: „Die Messlatte für die Bürgermeister ist gelegt.“

„Mit seiner Rücktrittsankündigung hat der Landrat die Messlatte gelegt“, sagen der SPD-Chef im Kreis Norbert Spinrath und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Michael Stock.
Letzte Woche hatte der Landrat erklärt, er werde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen und so eine gemeinsame Wahl des Kreistags und des Landrats am 25. Mai 2014 ermöglichen. Diese Möglichkeit räumt ihm eine gesetzliche Neuregung der rot-grünen Landesregierung ein.

Veröffentlicht am 05.09.2013

 

Wahlen SPD schafft Sensation bei Landtagswahlen

Kandidatinnen verkürzen den Abstand deutlich - Nicole von den Driesch verliert nur knapp – SPD im Nordkreis vor der CDU stärkste Partei

„Am Ende eines sehr kurzen, aber auch intensiven Wahlkampfs war der Jubel bei den SPD-Wahlkämpfern sehr groß“ freuten sich Nicole von den Driesch, Ulla Meurer und Norbert Spinrath von der SPD im Kreis Heinsberg. „Wenn wir auch nicht im Landtag vertreten sein werden, so freuen wir uns doch, dass die SPD eine so hohe Stimmenzahl erhalten hat. Damit kann Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleiben und eine Koalitionsregierung mit einer guten Mehrheit im Landtag anführen.“

Veröffentlicht am 16.05.2012

 

News-Ticker

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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