Nachrichten zum Thema Wahlen

Wahlen SPD: „Die Messlatte für die Bürgermeister ist gelegt.“

„Mit seiner Rücktrittsankündigung hat der Landrat die Messlatte gelegt“, sagen der SPD-Chef im Kreis Norbert Spinrath und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Michael Stock.
Letzte Woche hatte der Landrat erklärt, er werde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen und so eine gemeinsame Wahl des Kreistags und des Landrats am 25. Mai 2014 ermöglichen. Diese Möglichkeit räumt ihm eine gesetzliche Neuregung der rot-grünen Landesregierung ein.

Veröffentlicht am 05.09.2013

 

Wahlen SPD schafft Sensation bei Landtagswahlen

Kandidatinnen verkürzen den Abstand deutlich - Nicole von den Driesch verliert nur knapp – SPD im Nordkreis vor der CDU stärkste Partei

„Am Ende eines sehr kurzen, aber auch intensiven Wahlkampfs war der Jubel bei den SPD-Wahlkämpfern sehr groß“ freuten sich Nicole von den Driesch, Ulla Meurer und Norbert Spinrath von der SPD im Kreis Heinsberg. „Wenn wir auch nicht im Landtag vertreten sein werden, so freuen wir uns doch, dass die SPD eine so hohe Stimmenzahl erhalten hat. Damit kann Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleiben und eine Koalitionsregierung mit einer guten Mehrheit im Landtag anführen.“

Veröffentlicht am 16.05.2012

 

News-Ticker

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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