Kommunen im Kreis Heinsberg und Gemeinden erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Allgemein

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im laufenden Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal mehr als 2,1 Milliarden Euro.

„Alle Kommunen im Kreis Heinsberg profitieren von der zusätzlichen Zahlung", sagte, Ralf Derichs Vorsitzender der SPD Fraktion im Kreistag Heinsberg.

Gemeinde/ Stadt Nachzahlung Insgesamt
Erkelenz 424.329 5.399.314
Gangelt 124.245 1.580.945
Geilenkirchen 269.552 3.429.883
Heinsberg 396.788 5.048.883
Hückelhoven 362.869 4.617.274
Selfkant 106.008 1.348.889
Übach-Palenberg 218.116 2.775.387
Waldfeucht   89.604 1.140.150
Wassenberg 169.298 2.154.213
Wegberg 277.827 3.535.172

„Insgesamt erhalten unsere Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg insgesamt 2.438.636 Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen. Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei dieser großen Herausforderung nicht im Stich lässt. Die anstehenden Aufgaben müssen Land und Kommunen gemeinsam bewältigen. Beide haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet", so Derichs weiter.

Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus dem Jahr 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. Damit wurde eine Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinden geschaffen. 

 
 

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