Die SPD stellte in Bielefeld die Landesliste zur Bundestagswahl auf - Norbert Spinrath wurde auf Listenplatz 23 gewählt

Unterbezirk

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD am Samstag in Bielefeld wurde Norbert Spinrath, SPD-Bundestagskandidat im Kreis Heinsberg, auf Platz 23 der NRW-Landesliste für die Bundestagswahl 2013 gewählt.

(Bild: v.l.n.r. Norbert Spinrath, Hannelore Kraft, Nicole von den Driesch, Anne Granbusch, Hartmut Simmelink-Weinstein, Bernd Föckler, Thomas Jahn)

„Es ist eine Anerkennung für die Arbeit SPD im Kreis Heinsberg und in den überörtlichen Gremien der NRW-SPD, dass Norbert Spinrath einen im Vergleich zu 2009 viel besseren Platz auf der Landesliste erhalten hat“, bewertete Nicole von den Driesch, Landesvorstandsmitglied und stellvertretende SPD-Vorsitzende der SPD im Kreis Heinsberg, das mit 99,5 Prozent der Stimmen auch außerordentlich gute Wahlergebnis.

„Es ist ein weitaus besserer Listenplatz als 2009, darüber freue ich mich. Aber klar ist auch, dass ich den Wahlkreis Heinsberg direkt gewinnen muss, um in den Bundestag einzuziehen,“ betonte Norbert Spinrath. „Noch nie vorher hatte ein Kandidat aus dem Kreis Heinsberg einen vergleichbaren Listenplatz.“

2009 hatte Spinrath noch auf Platz 58 der NRW-Landesliste kandidiert.

Die nordrhein-westfälische SPD geht mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück an der Spitze in die Bundestagswahl. Die Delegierten setzten ihn auf Platz eins der Landesliste.

Peer Steinbrück hob in seiner Rede die zentralen Forderungen der SPD hervor: Schärfere Regulierung der Finanzmärkte, ein Verbot von Nahrungsmittel- und Rohstoffspekulationen, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro, eine Solidarrente von 850 Euro im Monat für Geringverdiener wie auch Steuererhöhungen durch eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent und die Wiedereinführung einer Vermögensteuer. Die Einnahmen sollen vor allem in die Bildung fließen.

Die CDU habe dagegen zwar schöne Etiketten, aber diese kleben auf leeren Flaschen, stellte Peer Steinbrück fest. Die Begriffe der CDU, „Lohnuntergrenze“, „Lebensleistungsrente“, „Eigenheimzulage“ und „Familiensplitting“ seien schöne Worte, aber vor allem heiße Luft, so Steinbrück. Niemand von der CDU könne sagen, wie die Milliardenkosten finanziert werden sollten.

 
 

News-Ticker

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

Ein Service von websozis.info

 

WebSozis

Websozis Soziserver - Hosting von Sozis für Sozis