Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für Unterbringung der Flüchtlinge

Integration


Ralf Derichs

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) an die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet. „Davon erhalten die Städte und Gemeinden unseres Kreises nach jetzigen Prognosen insgesamt etwa 20,1 Mio. Euro“, sagte Ralf Derichs, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Heinsberg.

Es entfallen auf Erkelenz 3,5 Mio. Euro, Gangelt 1,0 Mio. Euro, Geilenkirchen 2,2 Mio. Euro, Heinsberg 3,3 Mio. Euro, Hückelhoven 3,0 Mio. Euro, Selfkant 0,9 Mio. Euro, Übach-Palenberg 1,8 Mio. Euro, Waldfeucht 0,7 Mio. Euro, Wassenberg 1,4 Mio. Euro und Wegberg 2,3 Mio. Euro.

Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das Geld vom Land bereits mehrfach erhöht. 2016 beträgt die Aufstockung nach jetzigen Berechnungen des Innenministeriums nochmals 931 Millionen Euro. Dies ergibt sich aus  einer geänderten Stichtagsregelung, der nunmehr die Prognose der zu erwarteten Flüchtlingszahl zum 01.01. des Mittelzuweisungsjahres  zugrunde liegt. Dies soll in der nächsten Sitzung des Landtages beraten werden.

„Unsere Kommunen im Kreis können somit mit zusätzlich rund 13,6 Mio. Euro als pauschale Zuwendung vom Land rechnen. Die Neuregelung ist ein gutes Signal für die Kommunen in NRW. Das zeigt, sie werden von der Landesregierung beim Thema Flüchtlingsaufnahme nicht alleine gelassen“, so Derichs.

 
 

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