Ralf Derichs Topartikel Familie und Jugend Das Land treibt den Kita-Ausbau voran: Jugendämter im Kreis Heinsberg erhalten 1,39 Mio. Euro

Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte heute an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen. „Das sind gute Nachrichten für unseren Kreis. Wir können das Angebot für die Kinder und Eltern damit noch weiter ausbauen“, erklärt Ralf Derichs, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Veröffentlicht am 11.04.2016

 

Stadtentwicklung Wohnungsmangel im Kreis Heinsberg

Die Kreistagfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FREIEN WÄHLERN trafen sich am 24. Juni 2016 im Kreishaus Heinsberg, um über die Wohnsituation im Kreis zu beraten.

Für die SPD fasste Ralf Derichs, für die GRÜNEN Maria Meurer und für die FW Walter Leo Schreinemacher die Diskussion des Treffens zusammen:

Einerseits fehlen kleine und günstige Wohnungen für Sozialleistungsempfänger und Geringverdiener. Andererseits entsteht neuer Bedarf aufgrund der aktuellen Zuwanderung und der zunehmenden Tendenz zu allein lebenden Menschen. Außerdem sind mehr und mehr Angebote für alternative Wohnformen gefragt, zum Beispiel Mehrgenerationenhäuser und für Wohngemeinschaften im Alter.

Aus der veröffentlichten Leerstandsstatistik für das Bundesgebiet sind für den Kreis Heinsberg Quoten erkennbar, die denen der Ballungsräume in Köln, Düsseldorf oder Aachen ähnlich sind.

Aus Sicht der drei Fraktionen geht die kommunale Baugebietspolitik zu einem großen Teil in die falsche Richtung. Es werden weiter Neubaugebiete auf der grünen Wiese errichtet, während die Dorfzentren veröden. Historische Dorfkerne mit erhaltenswürdigen und die  Dorfzentren prägenden Häusern stehen vielfach leer, weil das Angebot auf der grünen Wiese günstiger ist.

Wichtige Grundlage bei der Diskussion waren die Daten des Sozialmonitorings und der Quartiersentwicklung, die von der Kreisverwaltung veröffentlicht wurden.

Für langfristige Lösungen wurde die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft diskutiert. Die Fraktionen stimmten darin überein, dass bei der Wohnungsbaupolitik in Generationen und nicht in Wahlzeiträumen gedacht werden muss. Es bestehe allerdings auch kurzfristig Handlungsbedarf, so die Fraktionen einstimmig. Für Juli wurde daher ein weiteres Treffen vereinbart, aus dem gemeinsame Initiativen erwachsen sollen.

Veröffentlicht am 01.07.2016

 

Allgemein Kommunen im Kreis Heinsberg und Gemeinden erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im laufenden Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal mehr als 2,1 Milliarden Euro.

„Alle Kommunen im Kreis Heinsberg profitieren von der zusätzlichen Zahlung", sagte, Ralf Derichs Vorsitzender der SPD Fraktion im Kreistag Heinsberg.

Gemeinde/ Stadt Nachzahlung Insgesamt
Erkelenz 424.329 5.399.314
Gangelt 124.245 1.580.945
Geilenkirchen 269.552 3.429.883
Heinsberg 396.788 5.048.883
Hückelhoven 362.869 4.617.274
Selfkant 106.008 1.348.889
Übach-Palenberg 218.116 2.775.387
Waldfeucht   89.604 1.140.150
Wassenberg 169.298 2.154.213
Wegberg 277.827 3.535.172

„Insgesamt erhalten unsere Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg insgesamt 2.438.636 Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen. Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei dieser großen Herausforderung nicht im Stich lässt. Die anstehenden Aufgaben müssen Land und Kommunen gemeinsam bewältigen. Beide haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet", so Derichs weiter.

Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus dem Jahr 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. Damit wurde eine Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und zugleich Planungssicherheit für die Städte und Gemeinden geschaffen. 

Veröffentlicht am 27.06.2016

 

Umwelt Strategische Kooperation deutsch-belgischer Sozialdemokraten zum Atomausstieg vereinbart

Am Donnerstag den 02. Juni 2016 hat eine Delegation der SPD, bestehend aus Mitgliedern des NRW - Landtags und SPD-Kommunalpolitikern der Aachener Region, einen Termin mit den Spitzen der sozialistischen Fraktionen des belgischen Föderalparlaments unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden früheren belgischen Premierministers Elio di Rupo wahrgenommen. Vertreten waren auf belgischer Seite die Parlamentsmitglieder Peter Vanvelthoven (SP.a, Vorsitzender Energieausschuss), Karin Temmerman (SP.a, energiepolitische Sprecherin) und Karine Lalieux (PS, energiepolitische Sprecherin) sowie von deutscher Seite Michael Hübner, Karl Schultheis und Rainer Thiel (SPD Landtagsfraktion), Ralf Derichs (SPD Heinsberg), Michael Servos (SPD Aachen), Martin Peters (SPD StädteRegion Aachen), Markus Ramers und Thilo Waasem (SPD Euskirchen). Vermittelt wurde das Gespräch durch den PS-Abgeordneten im wallonischen Regionalparlament Edmund Stoffels (Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens).

Die deutschen Sozialdemokraten waren mit der Maßgabe in das belgische Nationalparlament gereist, erstmals einen (internationalen) Lösungsansatz für den in beiden Staaten breit diskutierten belgischen Atomausstieg zu finden, statt ergebnislos mit dem erhobenen Zeigefinger zu winken. Die belgischen Sozialisten begrüßten den kooperativen Ansatz sehr und waren stark daran interessiert, auch die Sorgen und Nöte der deutschen Bevölkerung in ihre politische Arbeit zu integrieren. Auf Basis dieses neuen, internationalen Ansatzes wurde eine strategische Kooperation der drei sozialdemokratischen Parteien vereinbart, die zunächst kurzfristig drei Ziele erreichen will:

1) Herstellung völliger Transparenz in Sachen Sicherheit im Bereich der belgischen Kernenergieanlagen

2) Intensiver Austausch zwischen den sozialdemokratischen Fraktionen auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene

3) Garantie der Energieversorgungssicherheit Belgiens auf dem Weg zum endgültigen Atomausstieg durch eine enge Kooperation mit dem Land NRW und der zügigen Errichtung mindestens einer Stromtrasse

Der Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion Heinsberg Ralf Derichs sagte: „Wegen seiner Nähe zum Kernkraftwerk Tihange hat der Kreis Heinsberg ein besonderes Interesse an der Diskussion um einem Atomausstieg in Belgien. Die vereinbarte Zusammenarbeit der sozial demokratischen Schwesternparteien ist ein wichtiger Schritt auf den Weg für mehr Sicherheit, auch hier bei uns."

Bei dem von belgischen Medien (RTBF, Nachrichtenagentur Belga) begleiteten Treffen im belgischen Parlament wurde darüber hinaus vereinbart, dass die belgischen und deutschen Partner innerhalb der nächsten sechs Monate ein gemeinsames Strategiepapier zum Aufbau eines politischen Konzepts zum Atomausstieg in Belgien hin zur reinen Nutzung regenerativer Energien entwickeln. Dabei sollen insbesondere die Erfahrungen aus Deutschland in Bezug auf Endlagerung und Finanzierungsmodelle einfließen.

Veröffentlicht am 03.06.2016

 

Allgemein MdB Norbert Spinrath ruft zum 1. Mai auf: „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen“

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erinnert der SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist.
„Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. Auch im Kreis Heinsberg gibt es nach wie vor noch keine gleichen Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigen. Es wird auch immer noch versucht, mit unterschiedlichen Methoden den Mindestlohn zu umgehen. Das muss aufhören!“, so der Kreis Heinsberger Bundestagsabgeordnete.
Die SPD-Bundestagsfraktion setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein, ergänzt Spinrath.

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – dafür treten die Sozialdemokraten seit mehr als 150 Jahren ein. Zum 1. Mai 2016 erklärt der Abgeordnete aus dem Kreis Heinsberg: „Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erstritten werden.“


Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „SPD-Bundesministerin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen haben CDU und CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht der Entwurf nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, so Norbert Spinrath.

Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleich Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleichheitsgesetz erreichen“, erklärt Spinrath. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern seit mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.


Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Ministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zu Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.


Außerdem will die SPD die Zukunft der Arbeit mitgestalten. „Die (digitale) Zukunft der Arbeit birgt mehr Chancen als Risiken – vorausgesetzt, sie wird richtig gestaltet. Den Job der SPD sehe ich darin zukünftig dafür zu sorgen, dass der Mensch bei all diesen Veränderungen nicht auf der Strecke bleibt. Das heißt ganz besonders: Wir müssen Fort- und Weiterbildung ausbauen und stärken, damit möglichst viele Menschen beruflich mithalten können“, so Norbert Spinrath.

Der Bundestagsabgeordnete ruft alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis Heinsberg dazu auf, am 1. Mai für ihre Arbeitsrechte auf die Straße zu gehen. Er würde sich freuen, wenn zahlreiche Bürger die Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes – Kreisverband Heinsberg, am Schacht 3 in Hückel-hoven, ab 11.00 Uhr, besuchen.

 

Veröffentlicht am 02.05.2016

 

Norbert Spinrath gemeinsam mit Kollegen vor dem Brandenburger Tor zur Equal Pay Day Kundgebung. Quelle: spdfraktion.de MdB und MdL Frauen haben ein Recht auf mehr!

Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen.

Veröffentlicht am 21.03.2016

 

Norbert Spinrath, MdB Verkehr Bundesverkehrswegeplan 2030: MdB Norbert Spinrath freut sich: 4 Projekte im Wahlkreis Heinsberg dabei

Neben der Ortsumfahrung Scherpenseel, über deren Verwirklichung der Kreis Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath gestern bereits berichtete, sind auch die B 57 Ortsumfahrungen Baal und Unterbruch sowie der
Abschnitt der B 221 zwischen Geilenkirchen und der Anschlussstelle  Heinsberg zur A 46 in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ in den Entwurf des
Bundesverkehrswegeplans 2030 eingestuft worden.

Veröffentlicht am 17.03.2016

 

Norbert Spinrath, MdB Verkehr Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt: MdB Norbert Spinrath hocherfreut: B 221 neu – Ortsumfahrung Scherpens

Mit einer wichtigen Nachricht meldete sich gestern Nachmittag der Kreis Heinsberger Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath (SPD) aus Berlin.

„Vor wenigen Minuten habe ich den Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 vom Bundesverkehrsministerium erhalten. Das Projekt einer B 221 als Ortsumfahrung Scherpenseel zwischen Geilenkirchen und der Grenze zu den Niederlanden wurde in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft.

Veröffentlicht am 16.03.2016

 

Ralf Derichs Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion hält traditionelles Fischessen ab

Die SPD-Kreistagsfraktion hielt auch dieses Jahr wieder ihr traditionelles Fischessen ab. Diesmal gastierten die Sozialdemokraten im Gasthof Windelen in Hückelhoven-Hilfarth. Eingeladen war neben den aktuellen und ehemaligen Kreistagsmitgliedern auch der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg (WFG), Ulrich Schirowski,  der in diesem Jahr zudem die Verantwortung für den Heinsberger Tourist-Service (HTS) übernehmen wird und den anwesenden Gästen an diesem Abend über seine Pläne für beide Einrichtungen informieren wollte.

Veröffentlicht am 07.03.2016

 

MdB und MdL SPD-Fraktion im Dialog mit über 350 Betriebs- und Personalräten

Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden –Arbeit der Zukunft gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit diskutiert.

Veröffentlicht am 26.02.2016

 

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